Nein zum Neuer EU-Vertrag Einstellungen

[antidote]

is doch ganz einfach: freu dich auf die zukunft in der eu ;-)

auf die würde ich mich freuen WENN der lissabonner vertrag ENDLICH realität würde.

[eigengrau]

Volksabstimmung zum EU-Vertrag... kömma doch gleich abstimmen, ob Außerirdische hübsch sind oder nicht... wahrscheinlich wissen sogar mehr Menschen wie Außerirdische aussehen als was im EU-Vertrag steht. Das alles unter dem Deckmantel der Demokratie... mit so einer Aktion implizieren die Politiker doch ganz offensichtlich, dass das Volk dumm is ... Es lebe die Demokratie! Die gabs zwar noch nie, aber sie lebe hoch!

Wie als wenn es bei einer anderen Volksabstimmung zu anders wäre. Oder überhaupt bei einer Wahl. Ein Fünfjähriger oder ein Hund oder sogar ein Zufallsgenrator trifft klügere Wahlen als mancher Wahlberechtigter.

[pol/tox]

na scho klar, Volksabstimmung is ein Instrument der Demokratie... Auch der Politiker muss Hin und Wieder fressen, was er fressen muss, d.h. wenn das österreichische Volk gegen den Vertrag wählt, dann wohl eindeutig nicht deswegen, weil ihnen der Vertrag nicht zusagt (soll man gegen etwas stimmen, das man gar nicht kennt?)... Da ginge es eher um Sympathien als um Fakten, vielen Politikern (die das natürlich wissen... ) wird das Ergebnis net taugen, also fressen, was man fressen muss.

Das is halt so in unserm System, das is eben unsere Auslegung von Demokratie (und Demokratie is weit auslegbar, soweit, dass am Ende scho gar ka Demokratie mehr is... ). Von Zeit zu Zeit wird das Volk miteinbezogen, meistens eh nicht, und wenn, dann weiß eh jeder, das, was das Volk will und wählt, muss no lang net das Beste sein und is oft weit weg von jeglicher Vernunft. verdrehte Demokratie in meinen Augen

[Ludwig II]

Traumhafter RTL-Bericht im EU-Parlament (inkl. HP Martin):

http://www.youtube.com/v/8iLMHYP3Gfk

Der Beitrag wurde von Ludwig II. bearbeitet: 11 Aug 2008, 17:05

[Luminary]

Wie als wenn es bei einer anderen Volksabstimmung zu anders wäre. Oder überhaupt bei einer Wahl. Ein Fünfjähriger oder ein Hund oder sogar ein Zufallsgenrator trifft klügere Wahlen als mancher Wahlberechtigter.

Ein oft genanntes Argument...macht es aber nicht besser oder richtiger.
Erstens sind nicht alle potentiellen Wähler Sauschädeln (ich weiss, hast nicht gesagt, aber deine Aussage impliziert das). Und zweitens läge es dann an den zu Wählenden die Anliegen den Wählern "richtig" zu vermitteln...

[dj AcidGreen/Aci...]

Sehr geehrte Unterstützerin! Sehr geehrter Unterstützer!

Vielen herzlichen Dank an alle, die schon auf ihrem Gemeindeamt waren und dort für „Rettet Österreich“ unterschrieben haben!
An alle anderen Unterstützer richten wir hiermit neuerlich den folgenden wichtigen Appell:


Österreich braucht Sie jetzt !!
-> Bitte gehen Sie möglichst gleich am Montag mit einem Lichtbildausweis auf Ihr Gemeindeamt*,

-> unterschreiben Sie dort Ihre Unterstützungserklärung (zum Download der Unterstützungserklärung)

-> und schicken Sie diese dann unverzüglich an „Rettet Österreich“ Postfach 144, 4601 Wels*

Bitte nicht zu Hause sammeln ! Die Zeit drängt !!

*) In Wien bitte rasch auf ein beliebiges Mag. Bezirksamt gehen und die Unterstützungserklärung dort lassen – wir holen von dort sie ab.
*) In den Bundesländern: Unterstützungserklärung KEINESFALLS auf dem Gemeindeamt lassen, sondern mitnehmen und an uns per Post senden.

Die Gefahr, dass der EU-Vertrag mit seinen einschneidenden Folgen für jeden Einzelnen von uns in Kraft Tritt, ist noch nicht gebannt. Die größte Tageszeitung in Irland hat erst vor wenigen Tagen die Regierung aufgefordert, das „Nein“ des irischen Volkes zu ignorieren und den EU-Vertrag – so wie in Österreich – einfach im Parlament absegnen zu lassen.

SPÖVP und Grüne würden den Vertrag dann sofort in Kraft setzen, und auch die „neuen“ Pseudo-Bürgerlisten würden dies tun. Es gibt nur einen Weg, diesen Knebelungsvertrag mit seinen schlimmen Folgen zu stoppen: Die einzige wirklich unabhängige Bürgerinitiative „Rettet Österreich“ muss noch stärker werden!

Jetzt kommt es auf Sie an!

Nur wenn jeder Einzelne von Ihnen jetzt sofort mithilft und so bald wie irgend möglich auf sein Gemeindeamt (Wien: ein beliebiges Mag. Bezirksamt) geht und dort für „Rettet Österreich“ unterschreibt, wird diesmal auch eine wirklich unabhängige Bürgerbewegung – und damit wir Bürger selber – am Stimmzettel stehen! Als erste und einzige echte Alternative zu den Parteien, die sich ausnahmslos mit den EU-Bonzen arrangiert haben.

Sollten Sie aus irgend einem Grund nicht auf Ihre Gemeinde gehen können oder wollen, dann unterstützen Sie uns bitte mit einer Spende Ihrer Wahl! Denn wir bekommen keinen Cent von den Millionen, welche die Parteien sich einfach aus dem Steuertopf nehmen. Wir sind ganz allein auf Ihre Hilfe angewiesen. Alleine können wir es nicht schaffen. Gemeinsam aber retten wir Österreich!

Spendenkonto 3006738615
BLZ 54000, Hypobank Linz

Vielen herzlichen Dank im voraus
Karl W. Nowak und Gerhard Reiter
Unabhängige Bürgerinitiative „Rettet Österreich“

[eigengrau]

Ein oft genanntes Argument...macht es aber nicht besser oder richtiger.
Erstens sind nicht alle potentiellen Wähler Sauschädeln (ich weiss, hast nicht gesagt, aber deine Aussage impliziert das). Und zweitens läge es dann an den zu Wählenden die Anliegen den Wählern "richtig" zu vermitteln...

"manche" würd ich mit ca. 1/6 beziffern - das sind Sauschädl. Und bis zu einem weiteren Viertel kann ihre Wahl nicht wirklich (inhaltlich) begründen. Wenn man dann noch die Nichtwähler dazu nimmt (bei denen es mich nicht mehr kümmert ob sie es mit oder ohne Grund machen), bleiben etwas über einem Drittel möglicher Wähler über die zuerst denken, dann entscheiden und wählen.

Vielleicht sind die wirklichen Inhalte deswegen auch nicht so wichtig.

[Luminary]

Wenn 1/6 Sauschädl sind, ein 1/4 ihre Wahl nicht begründen kann und man die Nichtwähler dazuzählt, dann hat die Politik quasi versagt Inhalte "richtig" zu vermitteln. Nicht die Wähler müssen sich überzeugen, sondern die die gewählt werden wollen müssen vermitteln erstens warum man sie wählen soll und zweitens das das was "richtig" ist auch wirklich richtig ist.

[eigengrau]

Die Sauschädl wählen wer am besten Propaganda macht. Ob es überhaupt der Wahrheit entspricht oder realisierbar ist ist egal. Das Viertel, dass sich nicht um Inhalt kümmert beinhaltet so tolle Wähler wie den "hab ich immer schon gewählt" und noch besser den "hat der Papa schon gewählt". Vermittelte Inhalte ändern nicht das Umfeld.

Bei den Nichtwählern nicht zu vergessen den "i geh do net am suntog raus", den "meine Stimme ist nichts wert" und den "eh ois oasch". Die Abzuholen geht nur mit den Mittel wie bei den Sauschädl. Und das ist dann auch nicht sonderlich viel Wert.

Wenn die Wähler wirklich soviel Wert darauf legen zu Wissen was die Politik will, meint und macht würden andere Parteien gewählt. Man kann nur dem Teil der sich interessiert mehr Möglichkeit geben sich auszudrücken und mitzubestimmen. Dann wächst diese Gruppe vielleicht auch ein bischen.

[Luminary]

Tut mir leid, aber aus dir schreibt irgendwie der Frust? Die die du nun in deinem letzten Post als Sauschädln beschreibst sind oftmals nicht Propagandawähler, sondern taktische Wähler. Es mag und kann durchaus sein das sie enttäuscht sind von den Grossparteien, daher wählen sie dann kleinere und/oder Oppositionsparteien, quasi als "Denkzettel".
Und die "hab ich schon immer" und "Papa/Mama hat" gibt es kaum mehr.
Und wenn Menschen nicht wählen hat das oftmals seinen Grund bzw Gründe, und nicht nur ein banales "weil halt schönes Wetter ist" bzw oberer Absatz von mir.

Naja, wer gewählt wird oder ob überhaupt nicht gewählt wird kann schon bisschen komplizierter sein.

[antidote]

interessantestes beobachtungsfeld für sauschädl- und denkzettelwählerdiskussion:
landtagswahl bayern.
ist nämlich bestes beispiel und gegenbeispiel in einem.

[eigengrau]

Tut mir leid, aber aus dir schreibt irgendwie der Frust? Die die du nun in deinem letzten Post als Sauschädln beschreibst sind oftmals nicht Propagandawähler, sondern taktische Wähler. Es mag und kann durchaus sein das sie enttäuscht sind von den Grossparteien, daher wählen sie dann kleinere und/oder Oppositionsparteien, quasi als "Denkzettel".

Jetzt wirds aber komisch. Mit den Sauschädln haben wir weiter oben die manche bezeichnent bei denen es besser wäre sie durch einen Zufallsgenerator zu ersetzen. Laut deiner Aussage sollen das auf einmal alle sein die nicht die Grossparteien wählen. Bei mir sind die Sauschädln doch etwas eingeschränkter - und zwar besonders die reinen Propagandawähler.

Naja, wer gewählt wird oder ob überhaupt nicht gewählt wird kann schon bisschen komplizierter sein.

Die Kompliziertheit schleift sich in der Masse gut ab. Deswegen machst du es dir auch zu einfach zu sagen was bestimmte Wähler nicht sind und tun als was den nun der Gedanke des einzelnen ist.

[antidote]

und das gilt es hier in aller deutlichkeit zu ergründen: die gedanken des einzelnen.
hallelujah.
wollts ned wieder aufs eigentliche thema zurück? nein? na, auch gut.

[dj AcidGreen/Aci...]

Die Unterstützung war überwältigend. Viele tausend Österreicherinnen und Österreicher sind auf die Gemeinde gegangen und haben unser Antreten bei der Nationalratswahl ermöglicht.
Damit ist Rettet Österreich (RETTÖ) die einzige unabhängige Bürgerbewegung auf dem Wahlzettel.

Wir bedanken uns sehr herzlich!

Aber jetzt geht´s erst richtig los. Gemeinsam können wir den EU-Vertrag stoppen, gemeinsam können wir das Drüberfahren der Politiker beenden. Gemeinsam wollen wir uns Schritt für Schritt unsere Rechte wieder zurückholen.
Denn: Was wir alleine nicht schaffen, das schaffen wir zusammen.



Ihr Team von Rettet Österreich

[caTekk]

Die anstehende Wahl ist wirklich für ein paar Lacher gut (IMG:style_emoticons/default/biggrin.gif)

Nein mal im Ernst, eine Partie deren Programm darin besteht den EU-Vertrag zu stoppen!? ... toll, so jemanden brauchen wir unbedingt in der Regierung. Da haben sie ja sonst nichts zu tun.

Der Beitrag wurde von caTekk bearbeitet: 21 Aug 2008, 21:57

[dj AcidGreen/Aci...]

leider falsch ... und das es nur besser werden kann sollte auch jedem klar sein .....

Manifest für ein demokratisches Europa
Angesichts der Krise der Europäischen Union nach dem Nein Irlands zum Vertrag von Lissabon
fordern wir alle Beteiligten zu einer sachlichen und respektvollen öffentlichen Diskussion auf. Ein
Ausweg aus der gegenwärtigen Krise kann nur durch Stärkung der demokratischen Kultur
gefunden werden. Die Unterdrückung der kritischen Öffentlichkeit vertieft nur die Krise. Dieses
Manifest versteht sich als Beitrag zu einer demokratischen Diskussion und bietet konkrete
Lösungen an.
Respekt vor der demokratischen Kultur Irlands!
- Die Volksabstimmung in Irland ist Ausdruck demokratischer Kultur. Das schätzen wir.
- Wir respektieren die Willensentscheidung der irischen Bevölkerung über den Vertrag von
Lissabon. Sie ist der Souverän und verdient Respekt für ihre legitime Willensäußerung,
wie jeder Souverän.
- Wir weisen jeden Versuch zurück, diese demokratische Entscheidung des einzig befragten
Souveräns zu diffamieren, zu ignorieren oder mit Abstimmungswiederholungen zu
annullieren.
- Wir kritisieren insbesondere die Herabwürdigung der irischen Bevölkerung dafür, dass sie
ihr Recht auf Selbstbestimmung ausgeübt hat, das den anderen 26 Bevölkerungen
verwehrt wurde.
- Die jüngsten Umfragen (Eurobarometer) bezeugen, dass die Irinnen und Iren zu den
europafreundlichsten Bevölkerungen zählen. Mehrheitlich abgelehnt wurde nicht die
Mitgliedschaft zur EU, sondern deren Fehlentwicklungen, die im Vertrag von Lissabon
zum Ausdruck kommen.
Sofortiger Ratifikationsstopp!
- Wir rufen in Erinnerung, dass schon der Plan A der Regierungen, der EU eine
„Verfassung“ zu verleihen, 2005 klar am französischen und holländischen Souverän
gescheitert ist.
- Plan B der Regierungen war, den im Wesentlichen inhaltsgleichen Vertrag als „EUReformvertrag“
gegen den Willen von Mehrheiten ohne Volksabstimmungen
durchzusetzen. Diese Strategie ist nun am einzigen Souverän, der abstimmen durfte,
ebenfalls gescheitert. (In Österreich verstößt nach Auffassung der Unterzeichnenden die
Ratifikation des Vertrages von Lissabon ohne Volksabstimmung gegen Art. 44 Abs. 3 des
Bundes-Verfassungsgesetzes, das im Falle einer Gesamtänderung der Verfassung eine
Volksabstimmung zwingend vorschreibt. Grundsätzlich ist in einer Demokratie in
fundamentalen Entscheidungen der Souverän die letzte Instanz.).
- Plan C prominenter EU-Politiker scheint nun zu sein, unbeirrt weiterzumachen. Das wäre
nicht nur eine weitere Missachtung der Demokratie, sondern auch ein klarer Rechtsbruch.
Der Vertrag von Lissabon besagt selbst, dass er nur in Kraft treten kann, sofern
Ratifikationsurkunden von allen Mitgliedstaaten hinterlegt worden sind. Das ist nach dem
Nein der Iren nicht mehr möglich. Daher sind jegliche Versuche, den Vertrag von
Lissabon trotz des irischen Votums in Kraft zu setzen, schon im Ansatz abzulehnen.
Mehr Demokratie in der Europäischen Union!
- Die Reaktionen der Regierungen sind der vorläufige Höhepunkt einer Entwicklung, die
vielen Menschen in der Union wachsendes Unbehagen bereitet: Die Regierenden vertreten
in abnehmendem Maße die Interessen der Bevölkerung und immer mehr die Interessen
einflussreicher Gruppen.
- Die nicht demokratisch legitimierten EU-Institutionen dehnen die Kompetenzen der EU
immer weiter aus und entziehen gleichzeitig den Bürgerinnen und Bürgern das Recht auf
demokratische Mitgestaltung.
- Insbesondere der radikale Vorrang der so genannten „Vier Grundfreiheiten“ vor sozialen,
ökologischen und demokratischen Rechten; die Förderung von Gentechnik und
Atomenergie sowie die im Vertrag von Lissabon festgeschriebene
Aufrüstungsverpflichtung entsprechen in vielen Mitgliedsländern nicht dem
Mehrheitswillen.
- Ein Vertrag für 27 Länder mit ihren unterschiedlichen Geschichten, Traditionen, Kulturen,
geographischen Gegebenheiten und Rechtssystemen ist ohne strenge Einhaltung des
Subsidiaritätsprinzips zum Scheitern verurteilt.
Lösungsvorschläge!
- Die Ablehnung des Vertrags seitens der irischen Bevölkerung eröffnet die Chance eines
demokratischen Ansatzes mit breiter Beteiligung und intensiver öffentlicher Diskussion
über die Zukunft der EU.
- Ein Nachfolgevertrag für den Vertrag von Nizza darf nur für Bevölkerungen gelten, die
ihm nach einer ausführlichen öffentlichen, chancengleichen Erörterung aller Für und
Wider direkt demokratisch zustimmen.
- Ein gesamteuropäisches Referendum mit Mehrheitsentscheid ist keine Lösung, weil
erstens keine Bevölkerung Europas bei einer derartig fundamentalen Entscheidung wie
der Einschränkung der Souveränität überstimmt werden darf und weil es zweitens keinen
gesamteuropäischen Staat und keine gesamteuropäische Öffentlichkeit gibt.
- Die Anzahl der zustimmenden Souveräne würde steigen und könnte alle 27 der
europäischen Union umfassen, wenn der Nachfolgevertrag im Rahmen eines
direktdemokratischen Prozesses von einer durch demokratische Wahlen legitimierten
gesamteuropäischen Versammlung ausgearbeitet würde.
- Ein wünschenswertes Ergebnis dieser Versammlung wäre, dass soziale, ökologische und
demokratische Rechte Vorrang vor Wirtschaftsfreiheiten erhielten, wobei einzelne Länder
als Vorreiter höhere soziale und ökologische Standards durchsetzen könnten.
- Der Staat und die Parteien werden aufgefordert, eine wirklich freie Meinungs- und
Willensbildung zuzulassen und zu fördern, auch hinsichtlich möglicher (wohlbegründeter,
nicht bloß populistischer) EU-skeptischer Standpunkte.
- Außerdem sollte die Übertragung von Souveränitätsrechten an die EU jederzeit durch
Referenden in den Mitgliedstaaten revidiert werden können.
- Ein ökologisches, soziales, zukunftsfähiges und menschenfreundliches Europa kann nur
auf dem Weg verbesserter Demokratie erreicht werden und nicht über den Abbau von
Demokratie.
Wien, im Juli 2008
Hans Peter Aubauer, Physiker, Uni Wien
Erwin Bader, Philosoph, Uni Wien
Heinz Barta, Jurist, Uni Innsbruck
Christian Felber, Attac, WU Wien
Alfred Haiger, Agrarökonom, Boku Wien
Max Haller, Soziologe, Uni Graz
Adrian Hollaender, Jurist, Uni Wien, Uni Klausenburg, IU Vienna
Gerhard Jagschitz, Historiker, Uni Wien
Hans Köchler, Philosoph, Uni Innsbruck
Hermann Knoflacher, Verkehrsplaner, TU Wien
Hans Kohlmaier, Zentralbetriebsratsvorsitzender
Wolfgang Kromp, Risikoforscher, Uni Wien
Helga Kromp-Kolb, Meteorologin, Boku Wien
Peter Moeschl, Arzt, MedUni Wien
Heinrich Noller, Physikochemiker, TU Wien
Petra Seibert, Meteorologin, Boku Wien
Raimund Sobotka, Sportpädagoge, Uni Wien
Claudia von Werlhof, Politologin, Uni Innsbruck
Peter Weish, Humanökologe, Uni Wien
Ernst Florian Winter, Politologe, Dipl. Akad. Wien/Priština

[Phatline]

leider falsch ... und das es nur besser werden kann sollte auch jedem klar sein .....

jop!

[eigengrau]

Nein mal im Ernst, eine Partie deren Programm darin besteht den EU-Vertrag zu stoppen!? ... toll, so jemanden brauchen wir unbedingt in der Regierung. Da haben sie ja sonst nichts zu tun.

leider falsch ... und das es nur besser werden kann sollte auch jedem klar sein .....

Irland irischen irischen Irinnen Iren ...

Ach ja - warum braucht wir sie in der österreichischen Regierung? Weil die Iren so toll sind. Dabei hiess es doch mal "und noch was mit ist es sowas von egal was andere staaten laut deiner "idee" da stimmen würden."

[Andros]

uebrigens, gestern in der zib2 war der listenfuehrende von "rettoe" wies ja kurz heisst. und das ziel der liste ist NICHT den eu vertrag zu stoppen oder aus der eu auszusteigen. ihr programm ist laut ihm fuer zukuenftige vertraege WIRKLICH eine abstimmung zu fordern und net so proforma wie die anderen parteien zurzeit. als begruendung, warum die anderen das nur proforma fordern hat er angefuehrt, dass rettoe als einzige bis jetzt eine klage beim verfassungsgerichtshof eingebracht haben.

kann ma ja jetzt jedem gratulieren der den scheiss waehlt.
(IMG:style_emoticons/default/withstupid.gif)

[dj AcidGreen/Aci...]

right ;-)

das ziel von denen war von anfang an immer nur > selbstbestimmung als nur bestimmt zu werden (IMG:style_emoticons/default/wink.gif)