Marmeladen-Politik, EU/Österreich Politik Einstellungen

[Derrick S]

wie ihr sicherlich auch mitbekommen habts soll jetzt Marmerlade zu Konfitüre vergewaltigt werden.

Unsere Politiker gehen dagegen Sturm an!

gehts eh noch????!!! (IMG:http://www.technoboard.at/style_emoticons/default/wacko.gif)

[Bad_Lieutenant]

und wieder heisse news aus der politik.....


Gorbach wird neuer Vizekanzler

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Wien - Schneller, dafür weniger umfassend als erwartet ging zu Wochenbeginn die seit Tagen im Raum stehende Regierungsumbildung über die Bühne: nach einem gemeinsamen Termin von Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (V) und Sozialminister Herbert Haupt (F) bei Bundespräsident Thomas Klestil Montag Vormittag, hielten sich Schüssel und Haupt zwar bedeckt, doch Kärntens Landeshauptmann Jörg Haider verkündete indessen in Klagenfurt: der neue Vizekanzler heißt Hubert Gorbach. Haupt bleibt demnach Sozialminister. Dem Vernehmen nach erfolgt die Angelobung bereits morgen, Dienstag, die Präsentation der neuen Regierungsspitze im Nationalrat am Mittwoch.

Auf eine einzige Personalrochade beschränkt
Die von Haider seit Tagen massiv eingeforderte "Neuaufstellung" des FPÖ-Regierungsteams beschränkt sich damit auf eine einzige Personalrochade. Die nicht verstummen wollenden Gerüchte um Rücktritte der beiden FPÖ-Staatssekretäre Reinhart Waneck und Karl Schweitzer haben sich damit nicht bewahrheitet. Und auch auf ÖVP-Seite bleibt alles, wie es war.

Scheibner bleibt Klubchef
Nichts ändert sich damit auch an der Spitze des FPÖ-Parlamentsklubs. Da Haupt nicht, wie in den vergangenen Tagen spekuliert worden war, gänzlich aus der Regierung ausscheidet und an Stelle des amtierenden FPÖ-Klubchefs Herbert Scheibner den Klub übernimmt, verbleibt Scheibner in seinem Amt.

Geschäftsführender Parteichef wird Haupt unterstützen
Was die Funktion Haupts als FPÖ-Chef betrifft, erklärte Haider, dieser werde voraussichtlich bis zum nächsten Bundesparteitag, der kommendes Jahr stattfindet, FPÖ-Bundesparteiobmann bleiben. Haupt solle allerdings ein geschäftsführender Parteichef zur Seite gestellt werden. Wer diese Funktion einnehmen könne, ließ der Kärntner Landeshauptmann vorerst offen. Die Gerüchteküche nennt allerdings bereits zwei mögliche Kandidaten: Als Favoriten gelten Staatssekretärin und Haider-Schwester Ursula Haubner sowie Scheibner.

Umbildung vergangene Nacht bei Spitzentreffen vereinbart
Diese Regierungsumbildung wurde nach Angaben Haiders in der vergangenen Nacht bei einem Treffen der höchsten Repräsentanten der ÖVP und FPÖ vereinbart. Das Gespräch habe an einem geheimen Ort stattgefunden. Haider teilte mit, dass die Koalition künftig von zwei Spitzenvertretern nach außen vertreten werden solle, dies sollten Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (V) und der künftige Vizekanzler Hubert Gorbach (F) sein.

Haider: "Gute Lösung"
Der Kärntner Landeshauptmann und Ex-FPÖ-Chef sprach von einer "guten Lösung". Er sieht darin eine Chance, "ordentlich durchzustarten" und die "Herzen der Menschen" zu gewinnen.


Quelle: www.kurier.at vom 20.10.03

Der Beitrag wurde von Bad_Lieutenant bearbeitet: 20 Oct 2003, 11:12